Arbeitslosen- und Erwerbslosenforum mit den Themen: ALG I - ALG II - Hartz IV

Also erstmal ......
In was für einer welt lebst du hab ich da was verpasst.... nicht böse gemeint aber die arge wird dir mit Garantie was mitgeben nämlich nen Leistungsbescheid wo drin steht das sie dir für die zeit deiner kur das hartz4 kürzen und es keine Euros geben wird.... musst aber nen Einspruch einlegen hab ich auch gemacht ging soweit das es zum gericht ging.... und die arge nix abziehen durfte.... hab dafür noch nen text aus dem www der dir vielleicht weiter hilft

SG Gotha S 26 AS 748/06 vom 10.11.06


1.) Für eine Kürzung der Regelleistung für die Dauer des Krankenhausaufenthaltes für ersparte Verpflegungaufwendungen besteht im SGB II keine Rechtsgrundlage. Nach § 20 Abs. 2 SGB II findet grundsätzlich keine Einzelfallprüfung statt. Der Gesetzgeber hat das Risiko einer Bedarfsüber- oder unterdeckung bewusst in Kauf genommen (SG Berlin S 103 AS 468/06). Ebensowenig kommt eine Regelleistungskürzung in Betracht bei der schenkweisen Überlassung eines Theaterabonnements oder der Versorgung mit kostenfreien Lebensmitteln mit Überschreitung des Verfalldatums aus Supermärkten.


2.) Bei den ersparten Verpflegungsaufwendungen im Krankenhaus handelt es sich auch nicht um Einkommen i.S.d. § 11 Abs. 1 SGB II, weil ihnen kein Marktwert zukommt und somit die Tauschbarkeit in Geld fehlt.


3.) Aus § 7 Abs. 4 SGB II lässt sich der Umkehrschluss ziehen, dass eine Leistungskürzung bei weniger als sechs Monate dauernden stationärem Aufenthalt nicht erfolgen soll (SG Detmold - S 9 AS 2371/05 ER).


4.) Auch aus sachlichen Gesichtspunkten ist eine Kürzung der Regelleistung nicht gerechtfertigt, da im Krankenhauskiosk Obst, Säfte, Kuchen usw. zu überhöhten Preisen angeboten wird, was regelmäßig von Patienten in Anspruch genommen wird.


Instanz 1: SG Gotha - S 26 AS 748/06
Instanz 2:
Instanz 3:
Redaktioneller Leitsatz:
Entscheidung: Im Namen des Volkes


Gerichtsbescheid


In dem Rechtsstreit

...


- Klägerin –


gegen


Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung
für Arbeitssuchende in den Jobcentern
Weimar/Apolda,
vertreten durch den Geschäftsführer,
Eduard-Rosenthal-Straße 43, 99423 Weimar,
Gz.: K 55/06


- Beklagte –


hat die 26. Kammer des Sozialgerichts Gotha am 10. November 2006 durch die Vorsitzende, Richterin am Sozialgericht Lübbers, ohne mündliche Verhandlung gemäß § 105 Sozialgerichtsgesetz (SGG) für Recht erkannt:


1.
Der Bescheid vom 10.01.2005 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 13.02.2006 wird aufgehoben und die Beklagte angewiesen, für die Zeit vom 22.11.2005 bis 15.12.2005 Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) in Höhe von insgesamt Euro 92,69 erneut zu bewilligen.


2.
Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten der Klägerin.


3.
Die Berufung wird zugelassen.

Hey,

wenn der Arzt eine Kur verschreibt und die KK die genehmigt, was schwer genug ist, dann ist diese auch nötig und kein Urlaub.

Müssen wir uns hier eigentlich noch gegenseitig das Leben schwer machen; das können wir anderen überlassen.

Fahre heute in MuKi-Kur und habe gegen den Bescheid der Arge, dass sie mir was abziehen, Widerspruch eingelegt. Bin mal gespannt, die arbeiten noch dran.

In diesem Sinne

Finchen

Finchen, echt, du hast den Dreh raus.

Manche gehen arbeiten und kommen das ganze Leben in keine Kur, nicht so Finchen.

Die sitzt den ganzen Tag zuhause rum und macht anschließend eine Mutter-Kind Kur. Man muß sich schließlich erholen vom vielen rumsitzen.

Der Ruf nach der Forumspolizei kommt immer dann wenn man in der Sache wenig überzeugt.

Hast du dir schon mal überlegt warum in Deutschland soviel für Stütze, Renten und Schuldzinsen ausgegeben wird? 60 % des Bundeshaushalts gehen dafür drauf.

Wenn du einen Italiener fragst ob es in Italien so etwas wie ALGII gibt, der versteht die Frage garnicht.
Und liegt Italien auf dem Mond?

Ich mache demnächst eine therapie und habe nur noch eine hose die auch fast hinüber ist!Leider versuche ich auch alles um günstig an klamotten zu kommen da ich aber auch etwas übergewichtig ist ist es sehr schwer dazu kommt das ich eine sehr grosse oberweite habe und mir nicht mals einen ordentlichen Bh leisten kann da spezial BHs zu teuer sind!Hoffe das mir irgendjemand gute tipps geben kann!