Erwerbs und Arbeitlosenforum: ALG I - ALG II - Hartz IV - Sozialhilfe

Wer kann Auskunft geben?
Meine Mutter ist Hartz IV-Empfängerin und ist öfter bei mir oder meinem Bruder (in einem anderen Ort) zu Besuch, auch über Nacht, da sie seit dem Tod meiner Großeltern viel allein ist. Im Haus meiner Mutter scheint es wohl einen Nachbarn zu geben, dem langweilig ist (auch arbeitslos) und der ihr die "Ausflüge" nicht gönnt. Er hat sie wohl bei der Arge angeschwärzt, dass sie nie zu Hause wäre (es war dann auch jemand von dort da) und ein paar Wochen später kam ein Brief vom Einwohnermeldeamt, dass sie angeblich ein Jahr nicht in ihrer Wohnung gewesen wäre. Diese teilten dann mit, dass es eine Anfrage von der Verkehrspolizei!? wäre. Es ist lachhaft. Kann mir jemand helfen und sagen, was da abgeht?? Gibt es eine Regelung, wie lange und oft man sich in seiner Hauptwohnung aufhalten muss??

Was soll da schon abgehen,

für Arbeitslosengeld II-Empfänger besteht die grundsätzliche Pflicht, an Werktagen unter ihrer angegeben Adresse erreichbar zu sein. Wer sich ohne Zustimmung von seinem Wohnort entfernt, muss damit rechnen, dass die Leistungen gekürzt, gestrichen und auch zurückgefordert werden.
In diesem Fall wurde die Verletzung der Pflicht zu Anzeige gebracht, (wahrscheinlich wie immer durch Unbekannt) die Behörden müssen deshalb handeln und diesen Fall bis zu Aufklärung verfolgen. Ich fürchte, die Beweislast liegt auf Seite deiner Mutter.

MfG

Ich höre immer "Bespitzelung".

Vielleicht war es ja auch so. Dass es da einem gewaltig gestunken hat. Da geht er Morgens früh seinen acht Stunden Tag antreten für eine nicht so üppig bezahlte Tätigkeit und stellt fest daß er bei Abzug seiner Aufwendungen für Arbeit nicht mehr in der Tasche hat als die Reisetante nebenan, die vielleicht nicht im Traum daran denkt auch so eine Tätigkeit aufzunehmen sondern ihre Wohnung als komfortables Gelegenheitsdomizil vom Steuerzahler sich bezahlen läßt und mal hier und mal da bei ihrer Verwandschaft dauerlogiert.

Als Taschengeld hat sie dann noch die 340 €.

Ist ein Polizist oder ein Staatsanwalt der Betrügereien zum Nachteil der Allgemeinheit aufdeckt auch ein "Spitzel"?

Ich sehe das so, dass auch im vorliegenden Fall die Erreichbarkeitsanordnung nicht ausgehebelt wird und weiterhin Gültigkeit besitzt.

Lasst euch da bitte juristisch beraten. Es steht viel zu viel auf dem Spiel.

Vielen vielen Dank an "nontestatum" für die Antworten, werd mich mal schlau machen.

An "kurzda" kann ich nur schreiben: Es gibt sicher genügend Betrüger, die den Staat nur ausnutzen. 20-jährige, die faul auf dem Sofa rumliegen anstatt sich einen Job zu suchen, ALG-Bezieher, die "schwarz" nebenbei arbeiten und mehr verdienen als ein Arbeitnehmer, der jeden Morgen in die Arbeit geht und nebenzu noch Kinder und Haushalt zu bewältigen hat (zu denen ich übrigens auch gehöre). Doch dies kann man ganz sicher nicht meiner Mutter vorwerfen, die über 40 Jahre gearbeitet hat, 3 Kinder groß gezogen und dann noch ihre kranken Eltern gepflegt hat.
Der arbeitslose Nachbar schikaniert sie wohl nur, weil ihn der Lärm meines Großvaters in der Wohnung unter sich gestört hat (dieser hatte einen Schlaganfall und rief nachts ab und zu nach meiner Mutter). Nach dessen Tod geht sie nun ab und zu aus dem Haus, na das ist dann wohl zuviel "Freiheit" in den Augen des Nachbarn.

@ BitterLem

"Vielleicht war es ja auch so" habe ich meinen Beitrag eingeleitet.
Das es auch anders sein kann, so etwa wie du geschildert hast ist mir auch klar.

Deine Mutter hat die volle Solidarität der Gesellschaft verdient.

Ich stimme dir aus voller Seele zu. Es gibt viele in den Zwanzigern die garnicht daran denken dem Steuerzahler nicht mehr auf der Tasche zu liegen.

Sie haben sich auf Stüze eingerichtet und wenn es sein muß wird Deutschlands berühmtestes Kombimodell gefahren, Stütze plus Schwarzarbeit.

Ganze Migrantengenerationen z.B in Berlin haben sich auf Stütze fest eingerichtet, in den Krauterläden wo die ganze Verwandschaft irgendwie beschäftigt ist blickt keiner mehr durch. Jezt werden sie ein bißchen unruhig. Hürryet macht in großer Aufmachung auf, "Spitzel" in der Türkei sind im Auftrag deutcher Änter unterwegs um die herauszufinden die sich hier in Deutschland arm rechnen und die Hand aufmachen und in der Türkei ihre Immobilien verwalten lassen.